Professor Dr. Dr. Lothar Friedrich

Das disruptive Einkommensteuer- und Sozialabgabensystem ESAS

Das  ESAS beruht  auf einer mit  der  volkswirtschaftlichen  und  sozialstaatlichen Leistungsfähigkeit eng verbundene Strategie zur Bewältigung  finanzieller Folgen von Krisen; es faßt Einkommensteuern und Sozialabgaben zur Belastung der Bruttoeinkom-men zusammen, macht das Bedingungslose Grundeinkommen überflüssig und ermöglicht hohe Mehreinnahmen und Minderausgaben von Bürgern, Staat und Unternehmen.

Die Strategie des ESAS umfaßt folgende Maßnahmen:

♦  Alle Bruttoeinkommen werden durch die Belastungsrate q wesentlich höher als bisher – und das ist der entscheidende Unterschied – gleich belastet.

♦  Die bedingungslos ausgezahlte additive ESAS-Grundsicherung p bewirkt, dass Geringverdiener – beim Bruttoeinkommen Null ist das ESAS–Nettoeinkommen gleich der Grundsicherung p – wesentlich höhere und Höchstverdiener niedrigere Nettoeinkommen als bisher haben.

♦  Rentnern wird die mittels eines festzulegenden Rentenfaktors anteilige ESAS-Grundsicherung zur bisherigen Rente hinzugezahlt.

Mit Formeln aus /1/ wurden für 2018 ermittelt:

♦  die Belastungsrate der Bruttoeinkommen 0,512 (die Entlastungsrate beträgt 0,488) und

♦  die Grundsicherung 645 €/Monat.

Stellt man z. B. den bisherigen die ESAS-Single-Nettoeinkommen von zwei stark unterschiedlichen zu belastenden Einkommen x gegenüber, dann tritt bei x = 1.000 €/Monat eine Erhöhung um 333 €/Monat und bei x = 100.000 €/Monat eine Verminderung 5.555 €/Monat ein. Es existiert somit ein Wendepunkt W der Einkommensentwicklung, an dem das ESAS–Nettoeinkommen gleich dem bisherigen Nettoeinkommen ist.

Zu belastendes Einkommen x  1.000 €/Monat100.000 €/Monat
Nettoeinkommen
bei bisherigen Belastungsraten
von 0,2 und 0,45 (€/Monat)
1.000 · (1 – 0,2)
= 800
100.000 · (1 – 0,45)
= 55.000
ESAS-Nettoeinkommen
bei Entlastungsrate 0,488 und
Grundsicherung 645 € (€/Monat)
1.000 · 0,488 + 645
= 1.133
100.000 · 0,488 + 645
= 49.445
Erhöhung bzw. Verminderung des
Nettoeinkommens (€/Monat)
1.133 – 800
+ 333
49.445 – 55.000 =
 – 5.555

Der Wendepunkt der Einkommensentwicklung muß nach sozial- und finanzpolitischen Erfordernissen festgelegt werden; im Folgenden wird mit 20.000 €/Monat gerechnet, was bedeutet, daß

♦  bei zu belastendenEinkommen x kleiner als 20.000 €/Monat die ESAS – Nettoeinkommen gegenüber denbisherigen Nettoeinkommen umso höher werden, je niedriger x ist und

♦  bei zu belastenden Einkommen x größer als 20.000 €/Monat die ESAS Nettoeinkommen gegenüber denbisherigen Nettoeinkommen umso niedriger werden, je größer x ist.

Zur Berechnung der ESAS–Nettoeinkommen sindESAS-Grundsicherung p und Belastungsrateqzuermitteln; deren jährliche Neuberechnung erfolgt mit Formeln aus /1/, in denendas Arbeitnehmerentgelt E, das sind Bruttolöhne und -gehälter der Arbeitnehmer zuzüglich der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, demografische Größen und Stellgrößen auftreten. Die wichtigsten nach gesellschaftlichen Erfordernissen festzulegenden Stellgrößen sind Wendepunkt, Staatszuschuß zum ESAS, Rentenfaktor sowie Höhe des Kindergeldes.

Der enorme Vorteil der ESAS – Formeln besteht darin, dass ESAS-Grundsicherung, Belastungsrate, ESAS – Kosten sowie Mehreinnahmen und Minderausgaben von Bürgern, Staat und Unternehmen für beliebige Kombinationen der ESAS-Stellgrößen rasch berechnet und für die Entscheidungsfindung bereitgestellt werden können.

Für E = 1.745 Mrd. € im Jahre 2018 und Wendepunkt 20.000 €/Monat würde sich die

ESAS – Kombination (645 €/Monat ; Belastungsrate 0,512) und

für E = 1.846 Mrd. € im Jahre 2019 und Wendepunkt 20.000 €/Monat die

ESAS – Kombination (715 €/Monat ; Belastungsrate 0,517).

ergeben.

ESAS bewirkt, dass Haushalten mit hohen zu belastenden Einkommen x eine niedrige Belastungsrate weit wichtiger ist als eine hohe Grundsicherung. Einkommensverluste treten erst ein, wenn x größer als der Wendepunkt ist. Ein Bürger, dessen zu belastendes Einkommen eine Million €/Jahr beträgt, hätte bei einem Wendepunkt von 20.000 €/Monat einen Einkommens-Verlust von 1.000.000 · (0,45 – 0,512) + 12 · 645  ≈  – 54.200 €/Jahr. 

Das folgende Tableau zeigt: Je niedriger der Wendepunkt festgelegt wird, desto höher werden ESAS-Grundsicherung sowie Belastungsrate und umgekehrt.

Wendepunkt
(€/Monat)
ESAS–Grundsicherung
p (€/Monat)
Belastungs-
rate
q (%/100)
10.000
20.000
30.000
1.041
645
587
0,554
0,512
0,492

Berechnungsbeispiele der ESAS-Haushaltnettoeinkommen bei Wendepunkt 20.000 €/Monat, ESAS-Grundsicherung 645 €/Monat und Entlastungsrate 1 – 0,512 = 0,488

 Das ESAS-Nettoeinkommen einer Familie mit 2 Erwachsenen und 3 Kindern beträgt bei einem zu belastenden Haushalteinkommen von 5.000 €/Monat und dem Kindergeld von 400 €/Monat

5.000 · 0,488 + 645 · 2 + 400 · 3  =  4.930 €/Monat.

      Eine Alleinerziehende mit 2 Kindern erhält, da sie fürs erste Kind die Grundsicherung statt desKindergeldes bezieht, beim zu belastenden Einkommen 1.550 €/Monat das ESAS-Nettokommen

1.500 · 0,488 + 645 · 2 + 400 · 1  =  2.422 €/Monat.

  Das folgende Tableau vergleicht ESAS– und gegenwärtige Single-Nettoeinkommen bei Wendepunkt 20.000 €/Monat, Grundsicherung 645 €/Monat und Entlastungsrate 0,488.

Berechnungsbeispiel der ESAS-Rente beim Rentenfaktor 50 Prozent 

  Die gegenwärtige Rente von 900 €/Monat wird zur ESAS Rente von

900 + 0,5 · 645  ≈  1.222 €/Monat.

Man erkennt aus den Berechnungsbeispielen, dass die ESAS-Grundsicherung die Nettoeinkommen und Renten stark erhöht, dass sie aber das heutige Einkommen– und Rentengefüge kaum verändert.

Im folgenden Tableau werden ESAS- und heutige Single-Nettoeinkommen bei Wendepunkt 20.000 €/Monat, Grundsicherung 645 €/Monat und Entlastungsrate 0,488 verglichen.

Zu belastende Einkommen x (€/Monat)Geschätzte Netto-einkommen nach Steuern und Abgaben
(€/Monat)
ESAS-Einkommen
(€/Monat)
Veränderung der Nettoeinkommen durch die ESAS –Einkommen
(€/Monat)
Relative Zu- bzw. Abnahme
(Prozent)
0
1.000
2.000
3.000
5.000
10.000
20.000
30.000
100.000
200.000
0
800
1.330
1.900
2.930
5.500
10.400
15.900
54.400
109.400
645
1.133
1.621
2.109
3.085
5.525
10.400
15.285
49.445
98.245
645
333
291
209
155
25
0
– 615
– 4.955
– 11.115
100,0
41,6
21,9
16,1
5,3
1,8
0,0
– 0,4
– 9,1
– 10,2

Berechnungsbeispiel der ESAS-Rente beim Rentenfaktor 0,5 

  Die gegenwärtige Rente von 900 €/Monat wird zur ESAS Rente von

900 + 0,5 · 645  ≈  1.222 €/Monat.

Man erkennt aus den Berechnungsbeispielen, dass die ESAS-Grundsicherungdie Nettoeinkommen und Renten stark erhöht, dass sie aber das heutige Einkommen– und Rentengefüge kaum verändert.

ESAS ermöglicht stark erhöhte Nettoeinkommen und Renten der meisten Bürger sowie enorme Mehreinnahmen und Minderausgaben des Staates und der Unternehmen.

Mehrwertsteuereinnahmen des Staates aus erhöhtem Konsum der privaten Haushalte

Bei einer Konsumrate von 40 und einer Mehrwertsteuerrate von 19 Prozent ergeben sich unter Einrechnung der an die ersten Kinder von Alleinerziehenden bei ca.44 Mio. ESAS-Grundsicherungsempfängern und 18 Mio. Rentnern gezahlten Grundsicherung folgende Mehrwertsteuereinnahmen:

(44 · 645 + 18 · 322,5) · 0,4 · 0,19 · 12  ≈  31 Mrd. €/Jahr.

Minderausgaben des Staates bei starker Erhöhung der bisherigen Renten

Die Durchschnittsrente betrug  2018 ca. 1.300 €/Monat.  Bei einer Rentenanhebung von 3 Prozent würden 18 Mio. Rentnern ca. 1.300 · 0,03 ·18 · 12 ≈ 8,4 Mrd. €/Jahr mehr ausbezahlt als bisher. Rentnern brächte eine Rentenanhebung um 50 Prozent der Grundsicherung Mehreinnahmen von

645 · 0,5 · 18 · 12 70 Mrd. /Jahr.

Unternehmen und Behörden profitieren vom ESAS

Die ESAS-Grundsicherungführtzu einem Nettolohn-Lohnnzuwachs von 645 €/Monat / 172 Arbeitsstunden/Monat = 3,75 €/Arbeitsstunde. Dieser würde zum heutigen Netto-Mindestlohn 9,50 €/h addiert, den ESAS-Mindestlohn 13,25 €/hergeben. Damit würde der Brutto-Grundlohn von 12 €/h, der von den Gewerkschaften für viele Branchen gefordert wird, gegenstandslos werden. Durch ESAS hätten die ca. 11 Mio. Niedriglöhner einen Nettolohnzuwachs von 3,75 €/h · 172 h/Monat · 12 Monate · 11 Mio. Niedriglöhner  ≈  85 Mrd. €/Jahr, der von den Unternehmen und Behörden nicht bezahlt werden müsste. 

Empirische Erklärung des enormen finanziellen Effekts der ESAS – Strategie 

Der Effekt entsteht durch die Belastung des Arbeitnehmerentgelts von 51,2 Prozent gegenüber der gegenwärtigen Belastung von etwa 33,3 Prozent. So würden 2018 die durch ESAS ermöglichten Mehreinnahmen des Staates ca.

(0,512 – 0,333) · 1.745  =  0,179 · 1.745  ≈  312 Mrd. €/Jahr

betragen.

Mit dem Staatszuschuß zum Sozialbudget im Jahre 2018 von 332 Mrd. € (2018 ca. 996 Mrd. €), der auch zur Finanzierung der ESAS-Grundsicherung verwendet werden würde, würden so 644 Mrd. € zur Verfügung stehen, mit denen z. B. eine ESAS-Grundsicherung von 750 statt 645 €/Monat finanziert werden könnte. Diese würde bei 48 Mio.ESAS-Grundsicherung Beziehenden (inklusive der ersten Kinder/Jugendlichen von Alleinerziehenden), 18 Mio. Rentnern und 16 Mio. Kindern und Jugendlichen, die ein Kindergeld von 400 €/Monat erhalten, nur

(750 · 48 + 375 · 18 + 400 · 16) · 12  ≈  590 Mrd. €

kosten.  

Der Staatszuschuß zum Sozialbudget und damit auch zum ESAS ist eine Investition des Staates, die zu hohen Mehreinnahmen und Minderausgaben des Staates, der Bürger und der Unternehmen führt.

/1/ L. Friedrich; Das Einkommensteuer- und Sozialabgaben – System ESAS; Forschungsbericht, September 2020.

Zum Autor: Lothar Friedrich ist emeritierter Professor für Wirtschaftsmathematik.

März 2021.